Im Seminar “Menschenrechte in Filmen” schauten wir uns den Film “Hotel Ruanda” an. Danach kam die Frage auf, warum dieses Massaker nicht verhindert wurde. Unter dem Eindruck des Films, waren sich eigentlich alle einig, dass man etwas gegen ein solches Massaker tun müsse, notfalls militärisch. Das wunderte mich schon etwas als plötzlich für Kampfeinsätze der Bundeswehr zum Schutz von Opfern von Völkermorden gesprochen wurde. Schließlich will man ja eigentlich keine Gewalt anwenden und alles friedlich lösen. Man hat ja auch gesehen wie lange es gedauert hat bis im ehemaligen Jugoslawien eingegriffen wurde. Es erklärten sich auch recht viele spontan dazu bereit, an einer Demonstration in Berlin teilzunehmen. Die Frage ist natürlich ob das nach einer Woche noch der Fall ist, wenn die Eindrücke des Filmes verblasst sind. Aber immerhin lässt sich langsam eine Änderung des verhängnisvollen Pazifismus und “Frieden um jeden Preis” erkennen.

Die Forderung ist natürlich utopisch, aber durchaus berechtigt. Einerseits spuckt man große Töne, das es die Verantwortung Deutschlands und der Welt wäre, einen Völkermord in jedem Falle auch militärisch zu beenden. Und nach den UNO Grundsätzen sind die Mitgliedsstaaten auch verpflichtet dies zu tun, doch wenn es hart auf hart kommt wird nichts getan. Wer den Amerikanern vorwirft, sich nur dort zu engagieren, wo ihre Interessen tangiert sind, sollte vielleicht erstmal vor der eigenen Haustüre nachsehen. Und auf die Frage, warum die Amerikaner immer irgendwo eingreifen, kann man ganz einfach antworten, weil es sonst niemand tut.

Das Ganze ist natürlich nur ein Symptom eines Systems das eine doppelte Moral fördert. Während wir darüber diskutieren, ob man guten Gewissens noch die Olympiade in China anschauen kann, gehen in anderen Gegenden die Menschen auf die Barikade, weil sie sich nichts mehr zu essen leisten können. Das Problem dabei ist, dass man einerseits einfach kein konsequentes Handeln an den Tag legt, und sich nicht mal entschieden hat was man will.

Wenn man die Menschenrechte, die eine Erfindung der Europäer sind, weltweit verbreiten und schützen will, dann müsste man auch bereit sein dies notfalls mit Waffengewalt zu tun. Das heist nicht, dass man jetzt wegen jedem bischen in ein Land einmarschiert, doch bei solchen Fällen, wo massenweise Menschen abgeschlachtet werden, kann man nicht einfach danebenstehen. Wie fatal das Nichteingreifen im Falle Ruanda war, davon kann der damalige UN Befehlshaber General Dallaire ein Lied singen.

Was wäre also zu tun? Die schon seit Jahren geplante schnelle Eingreiftruppe der EU müsste endlich aufgestellt werden und auch explizit dafür einen Auftrag haben. Die Bundeswehr müsste endlich auf die heutigen Anforderungen angepasst werden und zu einer gut ausgebildeten und ausgestatteten Berufsarmee werden. Wesentlich kleiner, aber dafür besser ausgestattet. Man könnte natürlich auch eine Fremdenlegion nach französischem Vorbild aufbauen. Statt ein bewaffnetes Rotes Kreuz oder THW zu sein, müsste man die Bundeswehr auf Kampfeinsätze in allen Gebieten der Welt vorbereiten. Dazu müsste man aber die Dinge beim Namen nennen. Und dazu sehe ich die Politik zur Zeit nicht in der Lage. Es wird aus verschiedenen Gründen an einem System festgehalten, durch das die Bundeswehr schon bei den derzeitigen Auslandseinsätzen vollkommen überfordert ist, dabei sind “nur” ca. 7380 Soldaten im Einsatz.

Artikel im Stern über die Vorgänge bei der UNO

Ein Artikel von Dalleire in der TAZ